Springe zum Inhalt

Thüringens Wahl zum Ministerpräsidenten

Bodo Ramelow ist erneut zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Der 64-Jährige erhielt im Landtag in Erfurt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit der Stimmen und er nahm die Wahl mit 42 Ja-Stimmen an. 23 Abgeordnete stimmten mit Nein, 20 enthielten sich der Stimme. Der Kontrahent Höcke von der AfD hatte zuvor auf eine Kandidatur im dritten Wahlgang verzichtet.

Bodo Ramelow verweigerte Höcke nach der Wahl den Handschlag. Im Vergleich zu anderen Abgeordneten unterhielten sich beide längere Zeit mit ernster Miene. Im Plenum begründete Bodo Ramelow, Höcke habe sich nach der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich Anfang Februar doch damit gebrüstet, dem Politiker eine „Falle“ gestellt zu haben. Die Hand würde er Höcke erst reichen, wenn Höcke die Demokratie verteidige und nicht Demokraten Fallen stelle. „Wer so über die Wahl eines Verfassungsorgans spricht, der hat etwas zu klären“, sagte Ramelow. „Wir werden uns nicht mehr treiben lassen von einer Fraktion, die Fallen baut.“

Wikipedia schreibt: "Sozialwissenschaftler, Historiker und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellen in Höckes Positionen Rechtsextremismus bzw. Faschismus, Rassismus, Geschichtsrevisionismus, teilweise Antisemitismus und Übernahme von Sprache und Ideen des Nationalsozialismus fest."

Höcke soll mit Kritik auf Ramelows Zurückweisung reagiert haben. Faschisten muss der Beamtenstatus sofort aberkannt werden. Der ehemalige Bundeskanzler von Österreich, Herr Kreisky einmal sagte: „Lernen S' ein bisschen Geschichte“ – und Höcke sollte auch aus der Geschichte Lehren ziehen - und er hat Geschichte studiert!.... und dass soll ein Lehrer sein, der unsere Kinder unterrichtete und unterrichten darf.